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Bildung: Keine Region darf abgehängt werden

Kitas und Schulen besitzen für Gemeinden im ländlichen Raum eine besondere Bedeutung.

MdB Brigitte Freihold: Versorgungssicherheit und bedarfsgerechte Daseinsvorsorge im Landkreis Südwestpfalz gewährleisten

Nur eine funktionierende Daseinsvorsorge und Versorgungssicherheit machen ländliche Gemeinden für die Bevölkerung lebenswert. Durch eine bedarfsgerechte Ausstattung der Infrastruktur muss in der Region eine gute Versorgung gewährleistet werden und das für alle Einwohner gleichermaßen. „Hierbei darf es sich allerdings nicht nur um eine Grundversorgung auf unterem Niveau handeln.“ so Brigitte Freihold, Mitglied der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Freihold weiter: „Kitas und Schulen besitzen für Gemeinden im ländlichen Raum eine besondere Bedeutung. Deren Planung und Finanzierung darf dabei nicht nur von Schülerzahlen und Auslastungskennzahlen abhängig gemacht werden. Vor allem in schrumpfenden ländlichen Gemeinden können Gemeinschaftsschulen sowie Schulverbund- und Filiallösungen innovative Formen einer flexiblen Kita- und Schulpolitik darstellen.“

DIE LINKE kritisiert die Ausdünnung des öffentlichen Personennahverkehrs. Viele Einwohner sind von der Nutzung eines PKW abhängig, da der ÖPNV nicht im erforderlichen Maß ausgebaut bzw. Linien gestrichen wurden. Dazu Brigitte Freihold: „Die Unterhaltung eines eigenen PKW ist auch eine Geld- und Einkommensfrage. Ziel muss es sein, dass jeder Ort auch noch am späten Abend, an Wochenenden und an Feiertagen bezahlbar und barrierefrei zu erreichen ist, auch ohne eigenen PKW. Der ausufernde Individualverkehr belastet Klima und Umwelt und muss durch innovative Verkehrskonzepte ersetzt werden.“

Darüber hinaus spielt die Digitalisierung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben eine immer wichtigere Rolle. Daher fordert DIE LINKE einen flächendeckenden Breitbandausbau mit einer gesetzlich fixierten Mindestübertragungsgeschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde. Der Ausbau der Breitbandinfrastruktur muss hierbei allen Kommunen ermöglicht werden. Die Förderrichtlinien sollten eine Staffelung der maximalen Fördersätze ermöglichen, damit auch finanzschwache Kommunen einen Zugang zur Breitbandförderung erhalten.


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Nähere Informationen und Anmeldung:

Wahlkreisbüro Brigitte Freihold MdB
Kaiserstraße 45
66955 Pirmasens

Tel.: 06331 1441 226
E-Mail: brigitte.freihold.wk@bundestag.de

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