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Sozialer Arbeitsmarkt: Kein großer Wurf für Pirmasens

Stellungnahme der Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold (DIE LINKE) zum Artikel „Soziale Teilhabe ausschöpfen“ in der Pirmasenser Rundschau vom 17. Dezember 2018.

„Frau Glöckner empfiehlt, alle Chancen des Arbeitsmarktprogramms für langzeitarbeitslose Menschen zu nutzen. Diese Chancen sind jedoch rar gesät und werden bei weitem nicht ausreichen, um die hohe Arbeitslosigkeit in Pirmasens wirksam bekämpfen zu können.

Laut Bürgermeister Zwick erfüllen ca. 700 Bezieher von Hartz IV die Voraussetzungen für das Programm, wobei die Zahl aller langzeitarbeitslosen Menschen in Pirmasens noch deutlich höher liegt. Hierfür reicht die vom Bundesprogramm zu erwartende zweistellige Zahl an öffentlich geförderten Arbeitsplätzen bei weitem nicht aus.

DIE LINKE fordert die Bundesregierung dazu auf, einen sozialen Arbeitsmarkt zu schaffen, der allen arbeitslosen Menschen ab 25 Jahren offen steht, die ein Jahr oder länger arbeitslos sind und nur geringe Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt haben. Diese Stellen sind voll sozialversicherungspflichtig und in Vollzeit auszugestalten.

Die geförderten Arbeitsplätze müssen existenzsichernd sein, sonst erfüllen sie ihren Zweck nicht, die betroffenen Menschen aus dem entwürdigenden Leistungsbezug zu befreien. Dabei ist sicherzustellen, dass die Teilnahme am Programm freiwillig ist und die öffentlich geförderten Stellen keine regulären Arbeitsplätze ersetzen oder verdrängen.

Mit dem ‚Teilhabechancengesetz‘ hat die Bundesregierung einen längst überfälligen Anfang gemacht, doch der große Wurf, auch für Pirmasens, bleibt aus.“


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