Bundesförderprogramm: Pirmasens ging mit TVP-Halle leer aus
Beim Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ging Pirmasens leer aus. Die Bewerbung der Stadt für den Neubau der TVP-Halle wurde von CDU/CSU und SPD im Bundestag nicht unterstützt. Die LINKEN-Bundestagsabgeordnete Brigitte Freihold macht sich weiter für die Turnhalle stark und schrieb dem... Weiterlesen
Fluglärm: Mittagsruhe? Nicht mit der US Air Force!
Auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold (DIE LINKE) musste das Bundesverteidigungsministerium Ende März einräumen, dass der TRA Lauter zu 52 Prozent von ausländischen Luftstreitkräften genutzt wird. Nun zeigt sich: Zwischen 12 und 14 Uhr betrug ihr Anteil im vergangenen Jahr sogar 94,1 Prozent. Fast ein Viertel der gesamten... Weiterlesen
Landesregierung: Grüne betreiben Politik für Besserverdiener und opfern umwelt- und friedenspolitische Überzeugungen
183 Seiten. So lang ist der Entwurf des Koalitionsvertrags von SPD, FDP und Grüne, in dem sie wortreich, aber schwammig die Regierungspolitik der nächsten fünf Jahre abstecken. Dabei geben sich besonders die Grünen flexibel. Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Freihold (DIE LINKE) überrascht das nicht: „Die Grünen betreiben seit Jahren eine Politik... Weiterlesen
Corona: Arbeitslosigkeit stark gestiegen, auch Folge der Regierungspolitik
Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie stieg die Arbeitslosigkeit stark an. Auch in der Südwestpfalz. Zudem werden Pflegekräfte, Kita-Beschäftigte, Verkäufer*innen und viele weitere mit Applaus und warmen Worten abgespeist. Zum 1. Mai, Tag der Arbeit, fordert die Bundestagsabgeordnete Brigitte Freihold (DIE LINKE): „Danke heißt mehr Gehalt und... Weiterlesen
Einladung zur Telefonsprechstunde am 29.4.
Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Freihold (DIE LINKE) steht den Bürgerinnen und Bürgern auch in diesen unsicheren Zeiten mit Rat und Tat zur Seite. Freihold und ihr Büro kümmern sich telefonisch und per E-Mail weiter um die Anliegen, Sorgen und Nöte der Menschen. An diesem Donnerstag, den 29. April 2021, lädt die Abgeordnete von 10 bis 11 Uhr zu... Weiterlesen
Kultur braucht Perspektiven
„Das Infektionsschutzgesetz vom Bund führt die bestehenden falschen Entscheidungen in der Corona-Politik weiterhin fort. Die parlamentarische Beteiligung in grundrechtswesentlichen Fragen ist unzureichend. Im Privatleben werden unverhältnismäßige Maßnahmen ergriffen, aber Arbeitgebende werden weiterhin geschont. Auch die Beschränkungen bei einer... Weiterlesen
Schnelltests an Schulen: Landesregierung misstraut Eltern, PR-Desaster für Malu Dreyer
In Rheinland-Pfalz führen Schüler*innen Schnelltests unter Aufsicht der Lehrer*innen durch. Die Bundesregierung will für beide Gruppen die Tests 2 Mal wöchentlich zur Pflicht machen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) lehnt die Durchführung der Tests an Schulen ab. Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Freihold (DIE LINKE) schließt sich... Weiterlesen
Corona: Freihold lehnt Ausgangssperren ab, neoliberale Politik führt in Dauer-Lockdown
Die Bundesregierung will erneut das Infektionsschutzgesetz ändern. Wenn es 3 Tage lang über 100 neue positive Corona-Befunde pro 100.000 Einwohner gibt, sollen bundesweit einheitliche Regeln greifen, auch eine Ausgangssperre. Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Freihold (DIE LINKE) lehnt ab: „Der Inzidenzwert ist ein untauglicher Indikator, weil er... Weiterlesen
Fluglärm über der Pfalz: Mehr als die Hälfte ausländische Luftstreitkräfte im TRA Lauter
Nun ist es offiziell: Der Himmel über der Pfalz wird von ausländischen Streitkräften, darunter auch Partner der NATO, dominiert. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium auf eine weitere Anfrage der Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold (DIE LINKE) mit. Zudem war der TRA Lauter auch 2020 mit Abstand der bundesweit meist genutzte... Weiterlesen
Einladung zur Telefonsprechstunde am 30.3.
Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Freihold (DIE LINKE) steht den Bürgerinnen und Bürgern auch in diesen unsicheren Zeiten mit Rat und Tat zur Seite. Freihold und ihr Büro kümmern sich telefonisch und per E-Mail weiter um die Anliegen, Sorgen und Nöte der Menschen. An diesem Dienstag, den 30. März 2021, lädt die Abgeordnete von 17 bis 18 Uhr zu... Weiterlesen